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Captain's Log

Gedanken zur Freizügigkeit

  • 2. März 2020
  • von jdo

Gerade schrieb ich in meinem nächsten Logbuch-Eintrag über das Einklarieren. Währenddessen läuft im Fernsehen ein Bericht über syrische Flüchtlinge an der griechisch-türkischen Grenze. Das bringt mich ins Stocken und zum Bedürfnis, ein paar Gedanken über die Freizügigkeit der Menschen mit Euch zu teilen.

Auf meiner Segelreise war ich inzwischen in über 15 Ländern und Inseln. Ich komme an, zeige meinen Reisepass vor (manchmal nicht einmal das) und reise ein. Ich kann in der Regel 90 Tage bleiben, Verlängerungen wären oft kein Problem. Ich kann mich frei bewegen, keiner verfolgt mich, keiner macht mich blöd an. Die Menschen begegnen mir mit Respekt und versuchen allenfalls vereinzelt, kulturelle Unterschiede geschäftlich auszunutzen. Als Deutscher kann ich in 189 von 226 Staaten/Territorien visafrei einreisen.

Das war auch schon einmal anders. Ich bin in der DDR aufgewachsen. In dieser Zeit konnte ich ohne weiteres nur in die Tschechoslowakei und bis Anfang der 1980er auch nach Polen einreisen. Das war’s dann auch schon. Für alle anderen Länder benötigte ich mindestens eine Reiseanlage für den Personalausweis oder einen, für einen DDR-Bürger eher unüblichen Reisepass nebst Visum. 1989 war das glücklicherweise vorbei. Die Reisefreiheit wurde sogar zum Wort des Jahres gekürt.

Was zur Hölle lässt uns zu der Einschätzung gelangen, dass Reisefreiheit nur für uns Deutsche, nicht aber für andere gelten soll? Warum ausgerechnet nicht für die, die es am nötigsten haben?

In Syrien fallen seit vielen Jahren Bomben. Hunderttausende Syrer sind in den Lagern der umliegenden Staaten eingepfercht. Es gibt mittlerweile Kinder und Jugendliche, die nichts anderes als ihr Flüchtlingslager gesehen haben. Was soll denn mal aus ihnen werden? Wie sollen Sie die Welt verstehen und in ihr klar kommen? Produzieren wir hier nicht die Konflikte der nächsten Generation?

Im Jahr 2015 sind etwa 900.000 Menschen nach Deutschland gekommen. Der besorgte Wutbürger hat sich über Merkels “Wir schaffen das!” unheimlich aufgeregt. Und was ist passiert? Die Arbeitslosenzahlen sind um fast 20% gesunken. Das Bruttoinlandsprodukt ist um mehr als 13% gestiegen. Und die Straftaten? Die registrierten sind von 6,3 Mio. auf 5,6 Mio. gesunken. Also ich würde mal sagen, wir haben es geschafft! (Quelle: de.statista.com)

Anders sieht es in den Ländern aus, die wir im Stich lassen. Auf 100 Libanesen kommen 50 syrische Flüchtlinge. Bei uns ist es nicht einmal einer. Dabei haben sie nur ein Fünftel unseres Pro-Kopf-BIPs. In diesen Ländern fördern wir mit unserer Aussperrung antidemokratische Entwicklungen, machen uns erpressbar und degradieren Menschenleben zum Spielball politischer Interessen.

Wir müssen grundsätzlich damit aufhören, Menschen auf Grund ihrer Herkunft und einiger anderer Schubladen unterschiedliche Rechte zuzugestehen! Die Freizügigkeit muss für alle und überall gelten. Das schließt selbstverständlich das Grundrecht auf Asyl ein.

Wer einem Menschen nur auf Grund der Zugehörigkeit zu einer anderen Nation seine Grundrechte verweigert und die soziale Integration behindert, ist in meinen Augen ein Nationalsozialist, oder kurz Nazi. Wenn man sich das so klar macht, ist es erschreckend, wie viel nationalsozialistisches Gedankengut immer noch in Europa steckt.

Mag sein, dass der eine oder andere jetzt denkt: “Der bringt die Dinge völlig durcheinander. Urlaubsreisen und Flüchten sind zwei gänzlich unterschiedliche Dinge”. Es gibt 1000 Gründe, sich in ein anderes Land zu begeben. Vom Urlaub an einem Ende des Spektrums, über das Auswandern (>250.000 Deutsche wanderten letztes Jahr aus), bis hin zur Flucht am anderen Ende. Sollte diese Unterscheidung relevant für die Freizügigkeit sein? Und dann noch gerade derart, dass die existentiellen verboten und die ökologischen bedenklichen auch noch steuerlich begünstigt werden?

In dem Zusammenhang noch zwei Gedanken in Richtung der Nazis-Raus-Rufer:

(1) Raus aus was? Wohin? Sind Nazis in Deutschland schlimmer als Nazis woanders? Ist das nicht selbst eine nationalistische Parole?

(2) Wenn man sich nur darüber definiert, dass man gegen etwas ist, setzt man dessen Existenz voraus, befördert sie sogar, z.B. durch die öffentliche Polarisierung, oder wie man als Physiker sagen würde “Actio = Reactio”. Also sucht Euch etwas, WOFÜR ihr steht und nicht WOGEGEN. Es ist die Einstellung und die Rolle eines Menschen, die geächtet werden muss, nicht der Mensch selbst.

Dann gibt es noch das Kriminalitätsargument. Ja, es gibt Kriminelle unter den Flüchtlingen, genauso wie unter den Deutschen. Es gibt den Anschlag vom Breitscheidplatz, die Piraterie im Golf von Aden und der Straße von Malakka, aber auch die Anschläge in Hanau, Kassel, Köln und Solingen und die Ausschreitungen in Hoyerswerda und Rostock.

Zu guter Letzt sehen einige wohl ihren westlichen Wohlstand bedroht. Echt jetzt? Schaut Euch mal in der Welt um. Das ist zum einen ein Bild aus vergangenen Jahrzehnten, zum anderen habt Ihr Euch den falschen Gegner ausgesucht. Natürlich gibt es viel zu viele katastrophal arme Regionen. Ich bin mir sicher: Deren Armut ist nicht die Ursache zu großer sondern u. a. die Folge mangelnder Migration.

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